Parteilose Direktkandidaten: “Der Überzeugungstäter”

Oliver und ich treffen uns in einem Café hier in meinem neuen Lichtenberger Kiez. Wirklich gesagt, befasse ich mich das erste Mal mit dem Thema parteilose Direktkandidaten und so habe ich eine Menge Fragen am Start:

WW Christine: Warum hast du dich entschieden Parteiunabhängig zu kandidieren?

Oliver Snelinski: Ich kann mich mit keiner Partei wirklich identifizieren. Aber ich möchte trotzdem etwas bewirken. Deswegen habe ich einen Verein gegründet “das Volk will was”. Also einerseits aus den Idealen heraus und andererseits möchte ich unabhängig sein, um nicht Partei-Interessen schützen zu müssen.

WWC: Aber Deine Ziele sind doch nahe an den Idealen der Linken und Grünen dran. Warum gehst du nicht zu denen? Kann man in einer Partei im Rücken nicht besser seine Ziele durchsetzten?

OS: Ich möchte aber nicht in eine Situation gedrückt werden, wo ich zu etwas ja sagen muss, wenn ich eigentlich nein meine. Ich würde mir insgesamt weniger Parteipolitik wünschen, sondern dass auch die Parteien sich gegenseitig zuhören und nicht aus Prinzip Ideen einer anderen Partei ablehnen. Es geht eben um den Volkswillen, und das denke ich, kann ein Unabhängiger besser vertreten. Und ein Unabhängiger könnte idealerweise vielleicht sogar als Mediator zwischen den Parteien fungieren. Nach dem Motto: “das ist doch eine gute Idee, wie bringen wir das mit Eurem Vorschlag zusammen…”

WWC: Kannst du dir vorstellen selbst eine Partei zu gründen?

OS: Nee!

WWC: Du sagst, dass zum Beispiel 30 Direktkandidaten eine Fraktion bilden könnten, aber hätte man da nicht auch unter Umständen 30 verschiedene Meinungen?

OS: Wir sind teilweise schon untereinander vernetzt und sind uns gar nicht so fern. Aber in erster Linie geht es darum Volksbegehren aufzugreifen und in den Bundestag zu bringen. Wie dann jeder abstimmt, ist dann immer noch Sache des Einzelnen.

WWC: Das heißt, du machst dich für Volksbegehren stark, es sollen aber  deiner Meinung nach die Abgeordneten über das Thema abstimmen?

OS: Um Volksentscheide zu haben, müssten wir ja erst das Grundgesetz ändern. Und da scheint es mir der einfachere Weg, erst mal Volksbegehren als einen Auftrag an die Politik weiter zu geben.

WWC: Aber dafür wähle ich doch die Partei -Volksvertreter- damit die mein Anliegen durchsetzten.

OS: Ja, aber die sind auch an Koalitionsverträge gebunden und müssen damit Einschneidungen in Kauf nehmen. Siehe SPD mit den Mindestlöhnen. Wenn ich jetzt aber 3 Mio Unterschriften für ein Volksentscheid sammle und das als Unabhängiger in den Bundestag trage, dann müssen die Parteien sich das angucken und ernst nehmen. Ich sehe Volksentscheide als Ergänzung.
Mein Idealbild wäre, dass mit der Erststimme immer ein Unabhängiger gewählt wird, mit der Zweitstimme die Partei. Dann haben wir eine 50/50 Verteilung im Bundestag. Damit müssen die Parteien mit ihren Vorschlägen um diese “unberechenbaren Stimmen” werben. Die einen sind sozusagen das Volk, die anderen die regierende Partei. Aber das Volk ist Lobby- unabhängig. Ist die regierende Partei mit großer Mehrheit gewählt, wäre die Aufgabe der Unabhängigen diese Regierung zu unterstützen. Gehen die den falschen Weg können die Unabhängigen darauf aufmerksam machen. Ich denke ein Unabhängiger kann Politik transparent machen.

WWC: Welcher Partei fühlst du dich am nächsten?

OS: Die Linke und die Grünen.

WWC: In fünf Sätzen, was sind deine Ziele?

OS: Oh, in 5 Sätzen…
also, Transparenz durch Unabhängigkeit, den Bürger Entscheidungen näher bringen und erklären. Bildung zentralisieren, also auf Bundesebene bringen. Nur eine gesetzliche Krankenkasse, dadurch weniger Verwaltung, und die Möglichkeit, dass das Geld  direkt zu den Ärzten, Kliniken und den Patienten kommt. Und zuletzt: keine Nebenjobs für Politiker.

WWC: Gut, dann lass uns mal über das bedingungslose Grundeinkommen sprechen, welches bei dir auch auf der Agenda steht. Welches Konzept verfolgst du da?

OS: Ich habe da den Ansatz Steuern von Arbeit auf Konsum zu verschieben. Der, der arbeitet bekommt mehr Netto, der, der viel konsumiert zahlt auch dementsprechend mehr Steuer. Außerdem sollte eine Umverteilung von Bürokratie-Kosten auf die Bürger erfolgen. Der Staat gibt für Hartz 4, Kindergeld und sonstige Sozialleistungen im Jahr 970 Milliarden € aus, da nicht jeder Bürger momentan 900 € bekommt, denke ich mir, dass bestimmt die Hälfte des Geldes in die b ürokratischen Apparat fließt.

WWC: Woher hast du die Zahl?

OS: Aus der Brand 1 Wirtschaftsausgabe. Ich habe auch mal beim Arbeitsamt gefragt, was die jährlichen Kosten sind, aber solche Zahlen werden dem normalen Bürger gar nicht mitgeteilt.

WWC: Hast du da einen Steuersatz für die Mehrwertsteuer im Kopf?

OS: Nein, keine genaue.

WWC: was hälst du von Götz Werners Vorschlag von 50 %?

OS: das erscheint mir zu hoch und ich frage mich, ob die Leute dann nicht anfangen in den angrenzenden Ländern einzukaufen, oder ob ein solches System sich selber tragen würde: der Staat gibt mir, also gebe ich auch zurück indem ich hier konsumiere. Ich hatte gerade eine Idee zu dem Grundeinkommen: Das Geld wird über die Bürgerämter verteilt. Dort geht man hin und sagt z.B. ich bin jetzt 5 Jahre im Studium- ok abgehakt, oder ich arbeite jetzt da und da- abgehakt. Wer aus der Arbeitslosigkeit kommt, der sollte sich in einem Verein gemeinnützig betätigen, z.B. etwa zwischen 10-20 Std. wöchentlich.

WWC: Dann ist es ja defenitiv nicht mehr bedingungslos.

OS: Eigentlich war ich für das bedingungslose Grundeinkommen, ich merke aber sehr starke Widerstände, wenn ich mit Leuten darüber diskutiere. Mein Cousin ist da mein schärfster Kritiker! Und ich habe das Gefühl, dass man diesen Leuten auch entgegen kommen muss. Und eine ehrenamtliche Arbeit ist nicht würdelos im Gegensatz zu 1 € Jobs.

WWC: aber was machen dann die Freiberufler, z.B. Schauspieler, Autoren, Musiker? Müssen die dann auch ehrenamtlich tätig sein, obwohl die gerade an einem Projekt arbeiten, aber vielleicht unbezahlt?

OS: Das wäre dann gleich zu stellen mit ehrenamtlicher Arbeit. Die könnten dann z.B. beim Bürgeramt sagen: hier, das ist mein Buchentwurf . Ich stelle mir da ein freundschaftliches Verhältnis zwischen Bürgeramt und Bürger vor und nicht ein Zwanghaftes.

WWC: Um es nochmal zusammen zu fassen: du bist für ein bedingtes Grundeinkommen?

OS: Ich denke, wenn man etwas von der Gesellschaft bekommt, sollte man etwas zurück geben. Es gab übrigens eine interessante Umfrage beim Brand 1: “würden sie noch arbeiten, wenn es ein bedingungsloses Grundeinkommen gäbe?” 90 % antworteten mit ja. Auf die Frage “glauben sie, dass die meisten Anderen noch arbeiten gehen würden, gäbe es das bedingungslose Grundeinkommen?” antworteten 80 % mit nein. Es glauben also viele, man könne sich auf die Anderen nicht verlassen, gleichzeitig sagt fast jeder von sich, dass er/sie arbeiten will. Ich glaube der Mensch wird geboren um tätig zu sein.

WWC: Was ist diese Idee von gebührenfreien Nahverkehrsmitteln, die du auf deiner Seite vorschlägst?

OS: Die Idee ist, bestimmte Dinge von dem Grundeinkommen abzuziehen, z.B. 100 € für die Krankenkasse und 50 € für die öffentlichen Verkehrsmittel. Damit könnte jeder in Berlin frei S-Bahn fahren. Die Betreiber können fest mit 150 Mio € mtl. rechnen und diese in den Betrieb und die Wartung des Netzes und in die Züge investieren. Zusätzlich wären Touristen eingeladen ebenfalls die Verkehrsmittel umsonst zu nutzen, sonst bräuchte man ja wieder Kontrolleure. Das würde den Tourismus zugute kommen. Der Fernverkehr wird normal gehandhabt.

WWC: Oliver, ich danke dir vielmals für deine Zeit und wünsche dir viel Glück für deinem weiteren Wahlkampf!

—-Wir haben noch viel mehr geredet, und es ist sehr interessant sich mit Oliver auszutauschen. Auf seiner Webseite könnt ihr gucken, welche Termine noch anstehen. Wer mehr über Oliver Snelinski und seine Pläne erfahren will, sollte sich unbedingt seine Webseite anschauen: http://www.oliver-snelinski.de/

Weitere Infos gibt es auch unter: http://www.dasvolkwillwas.de/oliver_snelinski.aspx

Mein Fazit aus dem Treffen: jeder hat die Möglichkeit sich zu enagieren. Auch du kannst Politik machen, und du brauchst nicht mal eine Partei dafür zu gründen.

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