Jung, Dynamisch, Grün versucht mit schwäbischem Fleiß die Wechselwähler-WG zu überzeugen

“Die Schwaben schaffen, die Badner denken” heißt es bei uns so schön im Badner Land. Ich hab am Freitag versucht dieser Tradition gerecht zu werden und zusammen mit den anderen haben wir Cem Özdemir ein paar ziemlich knifflige Fragen gestellt. Warum er in meinen Augen nicht überzeugen konnte, lest ihr hier im Blog:

Zur Person:

Cem ist Vollblutpolitiker, das wird keinen Überraschen. Er hat Charm, eine lockere, ungezwungene Art und läßt sich durch nichts aus der Ruhe bringen. Er hat sich weder von Paul’s Anspielung auf seine Kreditaffäre noch durch Ewa’s Sympathien für seinen Totfeind Benjamin von Stuckrad-Barre aus der Fassung bringen lassen. Sogar einen Türkenwitz bekamen wir zu hören, der Mann kann über sich selbst lachen und sowas finde ich ungemein sympathisch.

Zum Inhalt:

Hier konnte er weit weniger überzeugen, meine Schlüsselfragen wurden kaum schlüssig beantwortet:

F: Wie soll unsere Wirtschaft mitten in der Wirtschaftskriese durch höhere Umweltauflagen und teureren Ökostrom wettbewerbsfähiger werden?

A: Indem sie auf umweltschonendere Produktionsmittel umsteigt.

K: Zu den höheren Preisen durch mehr Ökostrom hat er nichts gesagt, denn der würde ohne Subventionen 10- 20 mal so viel Kosten wie konventioneller. Haben wir bei 100 Mrd Euro neuen Schulden wirklich das Geld um bis 2020 40% unseres Stroms[Grünes Ziel] zu subventionieren?. Dass unsere Wirtschaft durch bessere Filter etc. wettbewerbsfähiger werden soll halte ich auch für Blödsinn, die Dinger kosten n haufen Geld, bringen aber nichts in der Produktivität d.h. Kosten für ein produziertes Stück steigen –> klarer Wettbewerbsnachteil.

F: Wie wollt ihr euer Programm finanzieren?

A: Die Investionen in Bildung und “grüner Wirtschaft” werden durch Schulden finanziert, die bei dem nächsten Aufschwung aber fleißig abbezahlt werden.

K: Das glaub ich keiner Partei mehr.

F: Sind eure Forderung nach einer KFZ Besteuerung bezüglich des CO2 Ausstoßes[2020 80 mg/l Richtwert] und das 120 km/h Limit nicht unsinnig weil:

• Das vor allem vKleinwagen mit leistungsarmen Motoren fördert, für die sind 80mg leichter einzuhalten und das Verkehrslimit stört einen fiat Punto Besitzer nicht so sehr wie den von nem Mercedes. Ich halt das für problematisch, weil Deutschland fast nur Ober- und Mittelklassewagen produziert[Mercedes, BMW, Audi, Porsche, selbst VW und Opel produzieren vor hauptsächlich Mittelklasse].
• Dadurch Autos mit Hybrid-Motoren steuerlich bevorteilt würden. Das ist aber zum Teil Unsinn denn bei denen stecken 50kg schwere Nickel Metalloxyd Akkus drin, und der Weltgrößte Nickelproduzent ist Russland und wir können uns vorstellen wie Umweltbewusst die sind. D.h. Ein Hybridauto schadet die Umwelt ungemeint mehr bei der Fertigung als ein konventionelles Auto, das wird aber nicht berücksichtigt.
• Ein Fahrzeug verschmutzt die Umwelt nicht dadurch dass es rumsteht, sondern dadurch dass es fährt. Ein Opa der nen Mercedes hat, mit dem aber nur am Sonntag und vielleicht mal in den Urlaub fährt, aber ansonsten sein Senioren Bahnticket benutzt, schadet dem Klima weit weniger trotz höherem CO2 austoß als ein Kleinwagenbesitzer der mit seiner Karre jeden Tag umherumkurvt. Der Ausstoß den wir verursachen hängt ziemlich genau von unserem Spritverbrauch ab[entsprechend ist er beim durstigen Porsche auch höhrer als beim genügsamen Kleinwagen] Wäre es da nicht sinnvoller die Kosten die für das Klima verursacht werden durch eine entsprechende Benzinsteuer wieder reinzuholen, die genau wiedergibt wieviel er rausoutet, anstatt das mit ner “Flattax” mit fixen Steuern zu machen die ungerecht ist?

A: Zur Förderung der Kleinwagen: Ja die Industrie muss sich halt umstellen, muss sie eh, mit uns halt schneller. WTF? Dass durch diese Politik selbst dann Arbeitspätze verloren gehen wenn sich die Industrie umstellt[dt. Kleinwagen ca 25% günstiger als dt. Mittelklassewagen = 25% weniger Jobs dahinter] kein Wort. Zu den Batterien: Dazu wird geforscht. Zu den unfairen Steuern: Ich bin auch ehr für ne Mineralölsteuer aber wer sich nen BMW leisten kann kommt auch mit den höheren Steuern klar[Ging's nicht um sowas wie Klimaschutz?]. Sehr unbefriedigend das Ganze.

F: Was machen wir wenn wir rießig viel Öko-Strom haben, aber mal kein Wind weht für unsere Windkraftanlagen, und es diesen Monat zu bewölkt ist für unser Solarkraftanlagen? Bei nem Kohlekraftwerk kann man einfach Kohle nachwerfen, und hier?

A: Das mit den Solarstrom hat er sehr gut gelöst, er hat vorgeschlagen den in der Sahara zu produzieren wo man wegen Gewitter nich so viel Angst haben muss, und das Ganze auf mehrere Länder zu verteilen, damit wir nicht so abhängig von Einem sind. Bei der Windkraft wurd er aber diffus, er schlug eine Venetzung aller erneuerbaren Energien in Europa vor, einen Topf mit Strom aus den Wasserkraftwerken im Norden[Die sind aber schon ausgebaut] , Windgeneratoren in der Mitte und Solarstrom aus der Sahara soll Sicherheit bieten. Trotzdem bleibt für mich das Problem, dass es durchaus sein kann das es mal in ganz Europa “schlechtes” Wetter” mit wenig gibt, und wir können nicht plötzlich auf 20% unseres Strom verzichten.

Fazit: Sorry Cem, mich hast du nicht überzeugt! Umweltpolitik ist wichtig, und es stimmt, dass wir eine Vorbildfunktion für andere Länder haben sollten, aber wenn wir denen zu weit wegsprinten werden wir in anderen wichtigen Bereichen abgehängt, wie der Wirtschaft. Wegen dieser Vorschnelligkeit, einigen undurchdachten Konzepten und der Finanzierung durch Neuverschuldung muss ich leider als Vegetarier sagen: Sorry Grüne, ihr seit draußen!

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