Freitagsfrage: Wahlbeteiligung = Legitimation.
26. September 2009 um 12:47 Uhr von Paul
Ohne Worte.

Ohne Worte.
Rein von meiner Überzeugung und auch dem medial erzeugten Stimmungsbild ist die Frage so offensichtlich mit JA zu beantworten, dass ich um Gegenargumente zu finden mich von einer komplett anderen Richtung der Fragestellung nähern muss:
Wir haben in Deutschland das System der repräsentativen Demokratie. Den ganzen Beitrag lesen »
Mit dieser Freitagsfrage tue ich mich etwas schwer. Ich gehöre zu den Menschen weiblichen Wesen bei denen das Angstgefühl vergleichsweise schwach ausgeprägt ist. Fußweg allein nach Hause? -hey, ich wohn zentral und in einer guten Gegend, kein Problem und kein Taxi notwendig, nachts allein U-Bahn fahren? auch kein Ding am Wochenende sind die U-Bahnen bunt gefüllt und während der Woche stellen die Kölner Verkehrsbetriebe kurz vor zwei Uhr sowieso ihren Dienst ein, bliebe noch die S-Bahn… und genau da bekomme ich ein flaues Gefühl. Den ganzen Beitrag lesen »
Ich glaube nicht, dass Gewalttaten, wie die in der Münchener S-Bahn, durch mehr Polizei verhindert werden können. Viel wichtiger ist eine funktionierende und schnelle Justiz, die bei Vorfällen durch zeitnahe Verfahren, den Täter die Verbindung von Straftat und Strafe klar werden lassen. Ich habe kein Problem mit der Polizei, habe mehrere Polizisten in meinem engen Freundeskreis und trotzdem fühle ich mich persönlich durch hohe Polizeipräsenz mehr beobachtet bis bedroht, denn geschützt. Menschen mit Zivilcourage, die ein Klima der sozialen Einbettung und Präsenz schaffen, sind die beste Vorsorge gegen Gewalt. Doch werden wir wohl immer einer geringen Anzahl derartiger Verbrechen leben müssen, sie gehören zur archaisch-dunklen Seite der menschlichen Natur. Man kann nur probieren präventiv tätig zu werden: Einbindung in Vereine, freie Jugendarbeit, AG`s schaffen sinnvolle Beschäftigung. Vor allem aber sehe ich die Eltern in der Pflicht, sie sind als Modell stark verantwortlich für die Entwicklung der Jugendlichen.
Wir befinden uns in einem Krieg. Geographisch betrachtet ist der Kampf um Afghanistan ziemlich weit weg. Die Regierung hat sich mit ihrer Informationspolitik in den letzten Jahren, ganz vorsichtig ausgedrückt, sehr zurückhaltend gezeigt und damit ihr Übriges getan, Afghanistan weit weg erscheinen zu lassen. Ich habe auch nicht den von Paul zitierten Onkel in Kabul oder einen guten Freund, der zur Zeit für die Bundeswehr in Afghanistan im Einsatz ist. Afghanistan war weit weg -bis Freitag. Den ganzen Beitrag lesen »
Gestern habe ich bei der Wahlgang den linken Grünen Robert Zion kennengelernt, der vehement auch gegen die bundespolitische Position seiner Partei für einen schnellen Rückzug der NATO-Truppen plädiert. Klug führt er seine Argumentation auch im Freitag vor. Solche Gedankengänge wecken auch meine halbpazifistischen Wurzeln aus dem pragmapolitschen Schlaf: Ich wäre auch nicht nach Afghanistan gegangen, weil ich nicht in der Verkürzung glaube, dass “unsere Freiheit auch am Hindukusch verteidigt” wird. Was waren die Gründe für den Krieg, doch kein nationbuildung und humanitäre Hilfe für ein unterdrücktes Volk. Wo ist den jetzt Osama, den Bush kriegen wollte (oder aus Legitimationsgründen lieber nicht)? Aber der Schlamassel ist angerichtet, was nun?
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Als ich heute morgen um kurz nach 5:00 Uhr verschlafenen Auges die Freitagsfrage, ob Volksparteien zeitgemäß seien, las, war mein erster Gedanke, dass Karstadt insolvent geworden ist, weil das Konzept eben nicht mehr zeitgemäß war.
Trotz der Versuche die Verknüpfung erstmal als morgendliche Spinnerei abzutun und meine Gedankenströme wieder zur Räson und in geordnete Bahnen zu bringen, ließ mich diese Analogie doch nicht los:
Eigentlich sind mir Parteien zuwider. Egal ob Volks- oder Klientelpartei, Rundumprogrammatik oder Single-Issue-Phänomen. Partei heißt für mich immer Unterordnung unter einen Konsens, das Mittragen von ungewollten Entscheidungen und eigenartigen Programmauswüchsen.
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Berlin, 27.08.2010
Nun ist es offiziell, nachdem sich in den letzten Tagen wilde Gerüchte um eine vorgezogene Bundestagswahl rankten und Rücktrittsforderungen immer lauter wurden, gab Oscar Lafontaine heute vormittag seinen Rücktritt als Bundesfinanzminister bekannt und legte zeitgleich alle seine übrigen Ämter nieder.