Mit dieser Haltung und Botschaft habe ich mich im Juli um einen Platz in der Wechselwähler-WG beworben.
Aber was ist nun aus diesem Kontaktgesuch geworden? Um es vorweg zu nehmen: die Partei fürs Leben habe ich nicht gefunden, genau genommen noch nicht mal die Partei für den Wahlabend.
Die Wechselwähler-WG somit vertane Zeit? Mitnichten. Den ganzen Beitrag lesen »
Nachdem ich endlich wieder ein Datenkabel besitze, kann ich euch bebilderten schildern wieso ich vom Wahlkampfauftritt Steinmeiers in Karlsruhe ziemlich entäuscht war:
Der 27. September, als ich mich Ende Juni um einen Platz in der Wechselwähler-WG bewarb, lag noch ein ganzer Sommer dazwischen. Jetzt sind es nur noch 6 Stunden bis zur 1. Hochrechnung.
Zeit zurückzublicken. Diesmal auf den Wahlkampfauftakt der SPD in Hannover. In meinen Augen lief das ganze unter dem Motto “Bilder statt Inhalte”, es ging vor allem um Einstimmung und Atmosphäre und weniger um das Parteiprogramm. Meine Impressionen der Veranstaltung findet ihr hier.
Die alten Sozis haben mein Herz erwärmt, nicht mit schönen Worten sondern durch kalte Fakten, wieso ihnen am Sonntag meine Erststimme sicher ist und sie sich mit der Piratenpartei um meine Zweitstimme einen heißen Kampf liefern, lest ihr hier:
Ich habe mir das kleine Privatprojekt gegönnt und versucht, alle meine Direktkandidaten des Wahlkeises 120 (Essen-Nord) für ein Interview vor die Kamera zu bekommen. Im ersten Teil spreche ich mit dem “Platzhirschen” Hempelmann: als “alter Hase” seines Zeichens Energieexperte und als “political-animal” durch-und-durch schon lange Mitglied des Bundestages.
Themen des Interviews: Deutschland und Europa, Essen und die Energiepolitik, Wahlkampfalltag & Sitzungswochen, Lehrer im Bundestag, Jungtalente, Atompolitik der SPD und der Ausstieg aus der Kernenergie, Lobbyismus in der Energiepolitik, Konzentration des Energiemarktes, Energiesicherheit & Geopolitik, Außenwirtschaftspolitik, Freihandel und Bürgerrechte, Weltfinanzkrise und Realwirtschaft, Abwrackprämie, Konjunkturpolitische Instrumente in der Krise, Hartz 4, Entdemokratisierungstendenzen, Gesetzgebungsverfahren , Deutschlandplan, schwarz/gelbe-Konzepte, Versprechen / Suggestionen in der Politik, Merkels Politik, Internetzensur, Killerspiele, Web 2.0 und Politik, Abgeordnetenwatch, Linkspartei, rot/grün, Drogenpolitik, Piratenpartei, Verbindung zu Essen
In Leipzig traf ich Wolfgang Tiefensee, den Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer. Ganz nach seiner Ressortkompetenz sprach ich mit ihm über Unterschiede zwischen dem Strukturwandel im Ruhrgebiet und dem Aufbau Ost, Sinn und Unsinn des Solidaritätszuschlags, Angleichung der Lebensverhältnisse, Verödung ländlicher Gebiete, (Teil-)Privatisierung der Bahn, Tempolimit auf Autobahnen, Verkehrsvisionen, Radförderung, Leipziger Citytunnel, A52-Ausbau und Abwägung von Interessen in der Verkehrspolitik, Bilanz der Legislaturperiode und Unterschiede zur Verkehrspolitik der CDU.
Gaby, Felix und Sebastian. Eine bessere Truppe kann sich im Straßenwahlkampf wohl kein Kandidat wünschen: Herzlich und argumentativ fit, jung und kommunikationsstark reist die Rotwähler-WG mit ihrem Roten Bus durch Sachsen. Ich habe die drei in Leipzig nach dem Fernsehduell zu ihren Positionen befragt. Und so erzählen sie von Franz Müntefering auf dem WG-Regal, die Unterlegenheit von Angelika (sic!) Merkel und den “Genossen” Steinmeier, Juso-Hochschulgruppen und WG-Partys, SPD-Parteibuch und den Schnippus der Milchpackung. - Alles ganz entspannt, nennen wir es den informellen Teil des Abends (auch bezogen auf die bescheidene Tonqualität). Danke an Euch für den netten Empfang, danke an die SPD für das Freibier!
Update am 09.09.2009, 12:12h:
Die Diskussionen um das “Internet Manifest” (s.u.) gehen weiter, letzte Erkenntnisstände u.a. hier (in den Kommentaren) und zum selber mitschreiben/-diskutieren hier.
…
Der ursprüngliche Artikel:
Frankwalter Steinmeier (!) zu Mediendemokratie im Blog Carta:
“Die Weimarer Demokratie ist nicht zuletzt am schleichenden Gift der antidemokratischen Haltung, an der publizistischen Hetze gegen die Demokraten und Parteien und am mangelnden Respekt vor den Institutionen der Demokratie zugrunde gegangen. Aber auch die glücklichsten Momente deutscher Demokratiegeschichte sind mit dem Einfluss der Medien verbunden.”
?
“Wer die Medien dem Markt überlässt, schwächt sie in ihrer demokratischen Rolle und macht sie ausschließlich zu Waren und Dienstleistungen.”
Schulterzuckend der gessamte Text: “Die Beziehung von Medien und Demokratie ist heute manchmal brüchig” — CARTA.
Als ich heute morgen um kurz nach 5:00 Uhr verschlafenen Auges die Freitagsfrage, ob Volksparteien zeitgemäß seien, las, war mein erster Gedanke, dass Karstadt insolvent geworden ist, weil das Konzept eben nicht mehr zeitgemäß war.
Trotz der Versuche die Verknüpfung erstmal als morgendliche Spinnerei abzutun und meine Gedankenströme wieder zur Räson und in geordnete Bahnen zu bringen, ließ mich diese Analogie doch nicht los:
Eigentlich sind mir Parteien zuwider. Egal ob Volks- oder Klientelpartei, Rundumprogrammatik oder Single-Issue-Phänomen. Partei heißt für mich immer Unterordnung unter einen Konsens, das Mittragen von ungewollten Entscheidungen und eigenartigen Programmauswüchsen.
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